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Lizenzpflichtige Tätigkeiten in Russland weiter reduziert


Für die Ausübung bestimmter Tätigkeiten in Russland ist eine staatliche Genehmigung erforderlich. Diese wird als Lizenz bezeichnet. Einzelheiten regelt das Gesetz über die Lizenzierung einzelner Tätigkeitsarten vom 4. Mai 2011 Nr. 99-FZ (LizenzG RF). Das Gesetz sieht derzeit ca. fünfzig genehmigungspflichtige Tätigkeiten vor.

In den letzten Jahren wurden die Lizenzerfordernisse sukzessive reduziert. Eine weitere Erleichterung erfolgte nunmehr durch das Föderale Gesetz Nr. 148-FZ vom 17. Juni 2019, durch das bestehende Lizenzpflichten für die Herstellung von Kopien audiovisueller Werke, Computer-Software, Datenbanken und Tonträger aufgehoben wurden. So wurde insbesondere Art. 12 Punkt 1 Nr. 38 LizenzG RF gestrichen, der Lizenzpflichten für die genannten Tätigkeiten vorsah.

Zudem wurde die Vorschrift des Art. 8 Punkt 5 LizenzG RF, die auf Art. 12 Punkt 1 Nr. 38 LizenzG RF Bezug nahm, außer Kraft gesetzt. Die Vorschrift betraf Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Herstellung von Kopien audiovisueller Werke, Computersoftware, Datenbanken und Tonträger, mit Ausnahme der Fälle, wenn solche Tätigkeiten selbstständig von Personen ausgeübt werden, die von einem föderalen Gesetz oder einem Vertrag Nutzungsrechte ableiten. Danach durften solche Tätigkeiten nur unter Verwendung von im Eigentum des Herstellers bzw. Lizenzinhabers stehenden Produktionsanlagen erfolgen. Diese Regelung entfällt nun.

Es wird erwartet, dass die Änderungen einerseits den Verwaltungsaufwand für Unternehmen verringern und auf der anderen Seite zu einer Haushaltsentlastung des Staates führen werden.

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