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Maßnahmen der Russischen Föderation im Kampf gegen das Coronavirus (COVID–19) – regionale Maßnahmen


Seit dem 5. März 2020 gilt der Erlass Nr. 12-UM des Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin, der Maßnahmen vorsieht, die die Ausbreitung des Coronavirus verhindern sollen. Damit führt Moskau den erhöhten Bereitschaftszustand ein – einen Modus im staatlichen System zur Verhütung und Bewältigung von Notsituationen. Er schreibt unter anderem auch eine verpflichtende 14-tägige Selbstquarantäne für Einreisende aus Coronavirus- Risikoländern vor, darunter Deutschland.

Reisende aus Risikoländern, die in die russische Hauptstadt einreisen, müssen:

  • Unmittelbar nach der Ankunft die Hotline +7 (495) 870 45 09 (täglich von 08:00 bis 21:00 Uhr) anrufen und die Behörden über Aufenthaltsorte und -dauer im Ausland unterrichten;
  • sich in eine 14-tägige Selbstquarantäne in einer Wohnung bzw. einem Hotel begeben, d. h. nicht zur Arbeit oder in eine Bildungseinrichtung gehen und Aufenthalte an öffentlichen Orten vermeiden, bei einem Aufenthalt von weniger als 14 Tage, muss diese gesamte Zeit in Quarantäne verbracht werden. Nach Ablauf dieser Zeit, auch wenn sie weniger als 14 Tage beträgt, dürfen die Reisenden in ihr Ursprungsland zurückkehren;
  • bei Krankheitssymptomen auf keinen Fall in eine Klinik oder in ein Krankenhaus gehen. Die medizinische Versorgung für alle Patienten mit Verdacht auf eine neue Coronavirusinfektion ist kostenfrei.
  • Für die Beantragung einer Krankschreibung steht ebenfalls die Hotline des Gesundheitsministeriums unter der Nummer
    +7 (495) 870 45 09 zur Verfügung. Die Krankschreibung wird durch einen Kurier direkt nach Hause zugestellt.

 

Die Einführung des erhöhten Bereitschaftszustands hat darüber hinaus folgende Auswirkungen:

  • Arbeitgeber auf dem Gebiet der Stadt Moskau sind verpflichtet, die Temperatur ihrer Angestellten zu messen und bei Anzeichen erhöhter Temperatur diese von der Arbeit freizustellen.
  • Es gilt ein Verbot von Sport- und anderen öffentlichen Großveranstaltungen auf dem Gebiet der Stadt Moskau bis zum
    10. April 2020;
  • Der Besuch von Bildungseinrichtungen (Schulen u.a.) ist vom 21. März bis einschließlich 12. April 2020 ausgesetzt.

 

Mit Erlass Nr. 121 vom 13. März 2020 hat die Stadt St. Petersburg einen erhöhten Bereitschaftszustand eingeführt und Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus ergriffen, u.a. Kultureinrichtungen geschlossen und größere Veranstaltungen verboten. Auch Novosibirsk hat am 18. März 2020 durch die Regierungsverordnung Nr. 72 – p auf ihrem Gebiet den erhöhten Bereitschaftszustand eingeführt. Damit gilt analog der Regelung der Stadt Moskau auch in diesen beiden Städten eine 14-tägige Selbstquarantäne, wobei die Regelungen in St. Petersburg und Novosibirsk weniger streng formuliert sind.

Eine landesweite Einführung eines erhöhten Bereitschaftszustandes wurde bereits bei der Bildung des Koordinierungsrates zur Bekämpfung der COVID-19 Verbreitung unter Vorsitz des Premierministers Mikhail Mischustin diskutiert. Bislang beschränken sich die Einführung eines besonderen Bereitschaftszustandes und die damit einhergehenden, im einzelnen unterschiedlich ausgestalteten Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus auf die regionale Ebene.