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Maßnahmen der Russischen Föderation im Kampf gegen das Coronavirus (COVID–19) – Fristverlängerung für den Aufenthalt von Ausländern und Staatenlosen


In unserem Blogbeitrag vom 22. April 2020 hatten wir darüber berichtet, dass der Ablauf bestimmter aufenthaltsrechtlicher Fristen bis einschließlich 15. Juni 2020 ausgesetzt und u.a. die Beschäftigung ausländischer Staatsbürger ohne Arbeitserlaubnis in Russland bis zu diesem Zeitpunkt gestattet wurde.

Mit Erlass des russischen Präsidenten vom 15. Juni 2020[1] (nachfolgend „Erlass“) wurde die Frist bis einschließlich 15. September 2020 verlängert. Dem Erlass zufolge müssen Ausländer und Staatenlose ihre Aufenthaltstitel (einschließlich Visa) in der Zeit vom 15. März 2020 bis zum 15. September 2020 nicht verlängern und dürfen sich auch mit einem abgelaufenen Aufenthaltstitel in diesem Zeitraum in Russland aufhalten.

Hinsichtlich der Beschäftigung ausländischer Staatsbürger ohne Arbeitserlaubnis sieht der Erlass vor, dass in der Zeit vom 16. Juni 2020 bis zum 15. September 2020 die Ausstellung einer Genehmigung zur Anwerbung und Einstellung ausländischer Arbeitnehmer (bzw. die Verlängerungen) in einem vereinfachten Verfahren vorgesehen ist und die Frist für die Gültigkeit der Genehmigung zur Anwerbung und Einstellung ausländischer Arbeitnehmer nicht mehr ausgesetzt ist.

Über weitere Entwicklungen werden wir Sie auf dem Laufenden halten.

[1] „Über die Änderung des Erlasses vom 18. April 2020 „Über die zeitweiligen Maßnahmen zur Regelung der Rechtslage ausländischer Personen und Staatenloser in der Russischen Föderation im Zusammenhang mit einer weiteren Ausbreitungsgefahr der neuen Coronavirus-Infektion (COVID-19)““