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GUS-Staaten unterzeichnen Freihandelsabkommen


Am 18. Oktober 2011 haben insgesamt acht von elf Regierungschefs der GUS-Staaten in Sankt-Petersburg ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Dieses Abkommen über eine Freihandelszone innerhalb der GUS-Staaten soll voraussichtlich Anfang 2012 in Kraft treten, muss zunächst jedoch von den unterzeichnenden Staaten auf nationaler Ebene ratifiziert werden.

Zu den Unterzeichnern des Freihandelsabkommens gehören Russland, die Ukraine, Weißrussland, Kasachstan, Armenien, Kirgistan, Moldawien sowie Tadschikistan. Derzeit noch nicht unterzeichnet haben Aserbaidschan, Usbekistan und Turkmenistan. Diese drei Staaten wollen bis Ende dieses Jahres über ihren Beitritt entscheiden.

Der russische Premierminister Putin betonte unter anderem, dass das neue Freihandelsabkommen den Regelungen der WTO, der einige der Unterzeichnerstaaten angehören (wie z.B. Kirgistan, Armenien, Moldawien und die Ukraine), nicht entgegensteht.

Bereits im Jahre 1994 haben die GUS-Staaten ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, das jedoch mangels Ratifikation – unter anderem durch Russland – nie in Kraft getreten ist. Das neue Abkommen beinhaltet neben der Abschaffung von Import- und Exportzöllen Ausnahmen für bestimmte Waren, für die das Abkommen zunächst nicht gelten soll. Diese Ausnahmen sollen jedoch auf lange Sicht ebenfalls abgeschafft werden.