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Russland-News

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Verarbeitung für den inländischen Verbrauch


Am 20. August 2011 ist in Russland eine Regierungsverordnung in Kraft getreten, die eine  Liste derjenigen Waren enthält, auf die das sog. Zollverfahren für eine Verarbeitung für  den inländischen Verbrauch Anwendung finden kann.

Im Rahmen dieses Zollverfahrens können ausländische Roh- und Werkstoffe zunächst zollfrei eingeführt werden, jedoch unter der Bedingung, dass sie verarbeitet werden. Der Verzollung unterliegen dann alle fertigen Produkte.

Die Liste umfasst mehr als 40 Warenpositionen, u.a. Farben und Färbemittel, Eisenwaren, Metallkeramik, elektronische Mikroschaltungen u.ä. Mit dem Zollverfahren soll letztlich der einheimische Maschinenbau gefördert werden. Bis jetzt waren die Einfuhrzölle für die betreffenden Warengruppen recht hoch (zw. 5% und 15%). Das neue Verfahren erlaubt  es den Herstellern von Maschinenbaukomponenten diese Kosten zu senken.

Dem o.g. Zollverfahren unterliegen Waren, deren Einfuhrzölle insgesamt höher wären als die Einfuhrzölle für die Endprodukte nach Verarbeitung. Für die Anwendung dieses Verfahrens ist eine Sondergenehmigung der Zollbehörde erforderlich. Zudem sind weitere Voraussetzungen zu erfüllen, wie zum Beispiel die zweifelsfreie Identifikation von Ursprungswaren in den Verarbeitungsprodukten (z. B. durch Beschilderung, Stempelung u.ä). Die Regierungsverordnung enthält keine Regelungen zur Einfuhrumsatzsteuer. Die Frage einer eventuellen Einfuhrumsatzsteuerbefreiung ist stets gesondert zu prüfen.