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Russland wendet Verfahren der Zollunion ├╝ber die Anwendung von Zollbefreiungen an


Die russischen Zollbeh├Ârden wenden nunmehr das Verfahren ├╝ber die Anwendung von Zollbefreiungen der Zollunion an. Das Verfahren wurde mit Entscheidung der Kommission der Zollunion Nr. 728 vom 15. Juli 2011 eingef├╝hrt. Es umfasst bestimmte Waren, die in das Gebiet der Zollunion eingef├╝hrt werden. Insbesondere gilt das Verfahren f├╝r diejenigen Waren, die ein ausl├Ąndischer Gesellschafter einf├╝hrt, um diese als Sacheinlage in das Stammkapital einzubringen.

Nach früherer russischer Rechtslage galt für solche Waren bereits eine Zollbefreiung. Ähnliches regelt nun auch das Recht der Zollunion. Das nunmehr zur Anwendung kommende Verfahren regelt im Wesentlichen die Voraussetzungen für die Anwendung der Zollbefreiungen und listet für jede Warengruppe die jeweils erforderlichen Dokumente auf.

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