EbAV: EIOPA veröffentlicht Entscheidung über Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden

EIOPA hat am 27. November 2018 eine Entscheidung über die Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden im Europäischen Wirtschaftsraum im Zusammenhang mit der EbAV-II-Richtlinie veröffentlicht (EIOPA-BoS-18/320 und EIOPA-BoS-18-321).

Die EbAV-II-Richtlinie enthält u.a. Regelungen zur grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) und muss bis zum 13. Januar 2019 in nationales Recht umgesetzt werden (siehe Blog-Beitrag vom 5. Januar 2017). Ab diesem Datum wird das bislang gültige „Budapest Protocol“ zur Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden (CEIOPS-DOC-08-06) durch die veröffentlichte Entscheidung ersetzt.

Ziel der Entscheidung ist die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden im Europäischen Wirtschaftsraum, um die grenzüberschreitenden Aktivitäten für EbAV zu erleichtern. Hat eine EbAV die Absicht grenzübergreifend tätig zu werden, so ist dies gemäß EbAV-II-Richtlinie der Aufsichtsbehörde anzuzeigen. Die veröffentlichte Entscheidung enthält nun weitergehende Angaben zur Gestaltung der grenzüberschreitenden Aktivitäten und soll u.a. den Antragsprozess durch transparente Informationen vereinfachen. Zudem werden verschiedene Situationen und Möglichkeiten beschrieben, wie der Austausch von Informationen hinsichtlich der grenzüberschreitenden Tätigkeiten von EbAV zwischen den einzelnen nationalen Aufsichtsbehörden gestaltet werden könnte. Darunter fallen z.B. Informationen über relevante Veränderungen oder die Erfüllung von Fit & Proper Kriterien der Schlüsselfunktionen.

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