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Verrechnungspreise: Anwendung von Sales-Credit-Systemen im Bereich Global Trading


Im Allgemeinen wird die Bezeichnung „Sales Credit“ im Bankensektor genutzt, um den Wert der Vertriebsfunktion im globalen Handels- und Kreditgeschäft abzubilden. Die Vertriebsfunktion einer Bank, zum Beispiel im Investment Banking, erhält Sales Credits in Form von Bargeldauszahlungen. Alternativ wird der Sales Credit auch als Performance-Indikator im Rahmen einer Schattenbuchhaltung verwendet.

Vergütung von Sales-Funktionen beim Global Trading
Beide Ausprägungen werden aus Verrechnungspreissicht als Grundlage für ein fremdvergleichskonformes Vergütungssystem für konzerninterne Geschäftsbeziehungen zwischen Handels- und Salesfunktionen im globalen Handelsgeschäft herangezogen. Somit werden Sales Credits (zum Beispiel in Form einer Kommission) in der Regel zwischen rechtlich selbstständigen Einheiten innerhalb einer Bankengruppe, zwischen den Betriebsstätten und dem Hauptsitz einer Bank aber auch zwischen den Betriebsstätten untereinander gezahlt beziehungsweise gebucht.

Die Herausforderung aus Verrechnungspreissicht liegt in dem Nachweis, dass die Methodik in Übereinstimmung mit internationalen und nationalen Verrechnungspreisvorschriften steht, und darin, den entsprechenden Angemessenheitsnachweis zu führen. In diesem Zusammenhang ist zwischen Leistungsbeziehungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätte und zwischen rechtlichen Einheiten zu unterscheiden. Im Folgenden werden der Ansatz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und die hiermit verbundenen praktischen Implikationen reflektiert.

Der OECD-Ansatz zu Global Trading
Der OECD-Report „Attribution of Profits to Permanent Establishments“ (Tz. 28–33 Chapter III Global Trading) vom 17. Juli 2008 ist nicht nur eine Orientierungshilfe im Kontext globaler Tradingaktivitäten von Betriebsstätten, sondern beinhaltet auch Empfehlungen für vergleichbare Geschäftsbeziehungen zwischen rechtlich selbstständigen Einheiten. Entsprechend Art. 7 des OECD-Musterabkommens (OECD-MA) in Verbindung mit dem angegebenen OECD-Report wird die Zuordnung von Unternehmensgewinnen zu Betriebsstätten in zwei Schritten vorgenommen: 
 

  • Unter der Annahme, die Betriebsstätte wie ein rechtlich selbstständiges Unternehmen zu betrachten, sind ihre Aktivitäten und die damit verbundenen Leistungsbeziehungen (dealings) zu identifizieren, die hiermit verbundene Funktions- und Risikoverteilung zu bestimmen sowie eine Zuordnung der eingebundenen Wirtschaftsgüter vorzunehmen. 
  • Zusätzlich wird der Gewinn des fingierten eigen- und selbstständigen Unternehmens auf der Basis einer Vergleichsanalyse bestimmt. Hiernach ist die fremdvergleichskonforme Vergütung der so genannten dealings durch die analoge Anwendung der OECD-Richtlinien zu Art. 9 OECD-MA zu bestimmen.

Entsprechend dem oben angegebenen OECD-Report basiert die Verwirklichung des Fremdvergleichsgrundsatzes bei Betriebsstätten maßgeblich auf der Identifizierung und Zuordnung der so genannten Key Entrepreneurial Risk Taking Function (KERT). Der KERT-Funktion liegt die Überlegung der Significant People Functions zugrunde. Sie bestimmt somit die Zuordnung der maßgeblichen Entrepreneurfunktionen in der Beziehung Stammhaus zu Betriebsstätte oder Betriebsstätte zu Betriebsstätte. Mit den KERT-Funktionen werden die Zuordnung der Wirtschaftsgüter und die hiermit verbundenen Risiken einschließlich der daraus resultierenden Einkommens- und Ausgabeströme definiert.

Das Chapter III des oben angegebenen OECD-Reports gibt im Gegensatz zu Chapter II („Traditionelle Bankgeschäfte“) keine klare Indikation hinsichtlich der Zuordnung der KERT-Funktionen. Dies liegt im Wesentlichen an der Komplexität und der Struktur des Global Tradings. Werden hiernach KERT-Funktionen in Bezug auf bestimmte Portfolios in mehreren Einheiten der Bankengruppe ausgeübt, so sieht der OECD-Report eine Aufteilung der Portfolios und folglich auch der daraus resultierenden Risiken vor. In der Konsequenz wird der Gewinn aus dem Handel, Risikomanagement und dem Verkauf der Finanzinstrumente auf der Grundlage gewinnorientierter Methoden entsprechend dem relativen Anteil der KERT-Funktionen den eingebundenen Einheiten zugeteilt.

In der Praxis kann bei Global-Trading-Geschäftsbeziehungen zwischen rechtlichen Einheiten beobachtet werden, dass international der OECD-Ansatz entsprechend dem oben angegebenen OECD-Report analog angewendet wird, das heißt die Beurteilung der Geschäftsbeziehungen wird maßgeblich geprägt durch die Analyse der Personalfunktionen.

Problemfelder bei der Verrechnungspreisbestimmung im Kontext von Intra-Group Global Trading
Die Struktur des Global Tradings lässt sich nur schwerlich generalisieren. Insbesondere das große Spektrum an komplexen Finanzmarktinstrumenten sowie die zur Verfügung stehenden technischen Hilfsmittel erleichtern vielfach nicht die Implementierung eines einheitlichen Vergütungssystems. Bei den gehandelten Finanzmarktprodukten kann es sich um so genannte Vanilla (standardisierte Produkte) mit einem geringen Risikoprofil oder individuell strukturierte Finanzinstrumente mit einem hohen Gewinnpotenzial und damit auch einem risikoreichen Profil, das heißt um ein mit einem hohen Gewinnpotenzial verbundenes Produkt, handeln.

Ergänzend ist zu berücksichtigen, dass die Finanzinstitute im Bereich Investment Banking häufig in Abhängigkeit der gehandelten Finanzinstrumente und Regionen sehr unterschiedlich organisiert sind. Handelsmodelle moderner Banken unterscheiden sich heutzutage – wie der OECD-Report richtigerweise feststellt – insbesondere durch den Grad der Integration von Verkaufs- und Handelsstandorten in die Wertschöpfungskette, durch die Ansiedlung des Handelsbuches sowie durch die Verteilung maßgeblicher Entscheidungsbefugnisse und damit verbundener Risiken. Dabei reicht die Spanne von hoch integrierten Modellen bis hin zu maximal dezentralisierten Modellen. Der OECD-Report „Attribution of Profits to Permanent Establishments” (Tz. 28–33 Chapter III Global Trading) vom 17. Juli 2008 enthält dazu drei Beispiele: 
 

  • integrated trading model 
  • centralized product trading model 
  • separate entity trading model

In der Praxis wird der Steuerpflichtige bei Beurteilung von Salesfunktionen mit drei Problemstellungen konfrontiert:

  • Wer ist Inhaber der Strategieführerschaft (KERT-Funktion) innerhalb des Handelsmodells? Vielfach gibt es keine einheitliche Antwort hierauf, sondern die Frage muss entsprechend der Gruppierung der Finanzprodukte (etwa Fund Derivatives, Global FX Products, Cash Equity Products etc.) beantwortet werden. 
  • Es fehlt häufig das Bewusstsein in den operativen Einheiten, dass Intrabank-Vertriebsaktivitäten zu bewertende konzerninterne Funktionen darstellen. Dies basiert insbesondere auf der Beobachtung, dass konzerninterne Controllingsysteme in der Regel nicht auf die Beurteilung der betrachteten Funktion aus Verrechnungspreissicht ausgerichtet sind. Des Weiteren erscheint es aufgrund der unterschiedlichen Ausprägungen der Vertriebsfunktion schwierig, die Wertigkeit dieser zu messen. 
  • Zudem ist der Steuerpflichtige verpflichtet, einen entsprechenden Angemessenheitsnachweis zu führen. Sales-Transaktionen sind in der Regel gekennzeichnet durch sehr unterschiedliche Ausprägungen. Somit können diese häufig nicht mit einem einheitlichen Vergütungssystem in Form des Sales Credit hinterlegt werden. In der Konsequenz ist es folglich notwendig, dass die zu definierenden Sales Credits der Komplexität der Handelsmodelle aber auch der Produkteigenschaften angepasst werden müssen.

Wie bereits dargestellt, können Salesaktivitäten hinsichtlich der Komplexität verschiedener Finanzinstrumente und den damit verbundenen Definitions- oder Allokationsunterschieden als KERT-Funktion beziehungsweise als non-KERT-Funktion beurteilt werden. Unsere Erfahrung aus der Praxis zeigt, dass in diesem Zusammenhang ein breites Spektrum an Verrechnungspreismethoden für die Bestimmung von Sales Credits angewandt wird. In Abhängigkeit der Klassifizierung der Salesfunktion und der hiermit verbundenen Zuordnung der KERT-Funktionen werden sowohl kostenbasierte Ansätze als auch Profit-Split-Ansätze sowie gleichermaßen Mischansätze aus beiden Methoden verfolgt. Soweit die Kalkulationsmethodik nicht auf einem kostenorientierten Ansatz basiert, ist zu empfehlen, entsprechende Verplausibilisierungsmechanismen einzuführen.

Weiterhin ist vielfach erkennbar, dass sich bei Anwendung von kostenorientierten Ansätzen eine sachgerechte Ermittlung der Kostenbasis und bei gewinnorientierten Methoden die Zuordnung von realisierten Umsätzen beziehungsweise Gewinnen aufgrund mangelnder systemseitiger Unterstützung vielfach als sehr schwierig erweisen. Direkte und indirekte Kosten müssen hierbei in einem ersten Schritt aus einem umfangreichen Kostenstellensystem identifiziert werden und in einem zweiten beziehungsweise dritten Schritt dem Ertrag oder den involvierten Einheiten zugeordnet werden. Auf der Ertrags-/Gewinnseite finden sich ebenfalls entsprechende Schwierigkeiten. Des Weiteren erscheint es häufig kompliziert, bei einer transaktionsbezogenen Betrachtung eine Identifizierung aller involvierten Einheiten innerhalb einer Transaktion vorzunehmen. Insofern stehen die Banken und insbesondere die Controllingabteilungen vor der Herausforderung, die bestehenden Systeme zunehmend auf Verrechnungspreisaspekte auszurichten.

Zusammenfassung
Die Herausforderung global operierender Banken ist, dass sich ihre Geschäftstätigkeiten nur schwerlich generalisieren lassen. Die Verrechnungen hängen von der Geschäftsstrategie, der Art des Geschäfts, dem Portfolio der gehandelten Finanzinstrumente aber auch von den intern verfügbaren Ressourcen, wie zum Beispiel Controllingsystemen, ab. Finanzprodukte im Bereich Global Trading sind gekennzeichnet durch sehr unterschiedliche Risikoprofile und hiermit verbundene Gewinnpotenziale. Am Beispiel der Vergütung von Salesfunktionen auf der Grundlage von so genannten „Sales-Credit-Systemen“ wurde die Komplexität der Analyse und die Bestimmung von fremdvergleichskonformen Verrechnungspreissystemen dargestellt. Die OECD schlägt in den angegebenen Reports zur Ermittlung des Betriebsstättengewinns eine zweistufige Vorgehensweise vor. Der kritische Faktor ist hierbei die Identifizierung und Zuordnung der sogenannten KERT-Funktionen und hieraus abgeleitet die Bestimmung einer Verrechnungspreissystematik. Diese Analyse erfordert bei komplexen Geschäftsmodellen in der Regel eine detailliertere Vorgehensweise. In der Praxis sind die bestehenden Controlling- und Reportingsysteme nicht auf eine verrechnungspreisbezogene Analyse ausgerichtet. Das steuerliche Risiko bei grenzüberschreitenden Handelsaktivitäten von Banken liegt nicht nur in der Erfüllung von Dokumentationsanforderungen und den hiermit verbundenen Angemessenheitsnachweisen, sondern insbesondere in der Implementierung und Umsetzung von Verrechnungspreissystemen.

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