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Steuern & Recht

Umsatzbesteuerung einer Operninszenierung


Die Inszenierung einer Oper durch einen selbständig tätigen Regisseur gegen Honorar ist weder nach dem Umsatzsteuergesetz noch nach EU-Recht steuerbefreit und unterliegt damit dem Regelsteuersatz.



Im Streitfall erhielt ein selbständig tätiger Regisseur für die Inszenierung einer Oper ein Honorar von einer kommunalen Bühne. Die zuständige Landesbehörde hatte hierzu bescheinigt, dass der Kläger die gleichen kulturellen Aufgaben wie die in § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) genannten Einrichtungen erfülle. Abweichend von der Umsatzsteuerjahreserklärung des Regisseurs behandelte das Finanzamt die Inszenierung der Oper jedoch nicht als steuerfrei, sondern unterwarf das Honorar dem allgemeinen Umsatzsteuersatz. Zu Recht, denn nach Ansicht des Bundesfinanzhofs (BFH) bewirkt diese Bescheinigung für sich allein genommen nicht die vom Kläger begehrte Steuerbefreiung.

 

Die Beurteilung, ob der Unternehmer eine Einrichtung betreibe, die einer Einrichtung i.S. des § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 1 Umsatzsteuergesetz gleichartig sei und damit Steuerprivilegien genieße, obliege vielmehr den Finanzbehörden und Finanzgerichten. Das Wirken der Akteure auf der Bühne sei danach einem Regisseur nicht derart als eigene Leistung zuzurechnen, dass er hierdurch als eine dem Theater einer Gebietskörperschaft gleichartige Einrichtung angesehen werden könne. Die Folge: Die Inszenierung einer Oper unterliegt dem allgemeinen Steuersatz. Eine unmittelbare Berufung auf das Unionsrecht, nach dem die Mitgliedstaaten der EU u.a. für Darbietungen von ausübenden Künstlern einen ermäßigten Steuersatz anwenden können, komme im Streitfall ebenfalls nicht in Betracht, weil die Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes unionsrechtlich nicht zwingend sei. (GS)

 

Fundstelle

BFH-Urteil vom 4. Mai 2011, XI R 44/08, veröffentlicht am 29. Juni 2011