PwC

Steuern & Recht

Die WTO setzt sich durch: Abschaffung der Zölle auf IT-Produkte


Beginnend ab Mitte 2016 sollen weltweit die Zölle auf mehr als 200 IT-Produkte auf null reduziert werden – das haben nun einige Mitgliedsstaaten der World Trade Organization, kurz WTO, am 24. Juli 2015 in Genf beschlossen. Laut WTO-Botschafter Angelos Pangratis beträgt der weltweite Handel mit IT-Produkten mehr als 1,3 Billionen US-Dollar. Die anvisierte zollfreie Ein- und Ausfuhr von IT-Produkten wird laut Pangratis die Wettbewerbsfähigkeit der IT-Industrien steigern und dazu beitragen, die weltweiten Lieferketten effizienter zu gestalten.

Die Mitgliedstaaten der World Trade Organization (WTO) haben sich in Genf darauf geeinigt, über einen Zeitraum von drei Jahren Zölle und ähnliche Abgaben („all customs duties and other duties and charges of any kind“) für 201 IT-Produkte komplett abzuschaffen. Die Idee dahinter ist nicht neu:  bereits im Jahr 1996 hatte ein Zusammenschluss von ursprünglich 29 Ländern – inklusive der damaligen 15 EU-Mitgliedstaaten – die Absicht, die Zölle auf IT-Produkte weitgehend abzuschaffen. Festgehalten wurde dieses Vorhaben im Information Technology Agreement (ITA). Nach jahrelangen stockenden Verhandlungen und unter hohem Einsatz der WTO stimmten am 24. Juli 2015 eine überwiegende Mehrheit der 54 ITA-Mitgliedstaaten für die Umsetzung des Abkommens. Das ITA mit Stand von 1996 musste, bedingt durch den technischen Fortschritt, um neue Produkte erweitert werden. Das erweiterte ITA (siehe WT/L/956) mit den aktuellen Warenlisten wurde nur wenige Tage nach den Verhandlungen in Genf am 28. Juli 2015 in englischer Sprache auf der Website der WTO veröffentlicht.

Zollreduzierung für IT-Produkte
Zölle auf Halbleiter, Leiterplatten, GPS-Navigationssysteme, Digitalkameras, Kopfhörer, Spielekonsolen, LEDs, Druckerpatronen etc. sollen in den nächsten Jahren der Vergangenheit angehören. Die Zollreduzierungen sollen, beginnend am 1. Juli 2016, in jährlichen Schritten umgesetzt werden. Vorgegeben ist, spätestens bis zum 1. Juli 2019 sämtliche Zölle auf IT-Produkte einheitlich beseitigt zu haben. Die ITA-Mitgliedstaaten haben sich ferner darauf geeinigt, zukünftig gemeinsame Bemühungen anzustellen, auch im Bereich der nicht tarifären Handelshemmnisse (zum Beispiel mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen, sanitäre und phytosanitäre Produktstandards) die Schranken immer weiter abzubauen.

Weitere Schritte bis zur Anwendung des ITA
Die am ITA partizipierenden WTO-Mitgliedsstaaten, zu denen neben der EU unter anderem auch Länder wie China, Japan und die USA zählen, sollen spätestens bis zum 30. Oktober 2015 im Entwurf darlegen, auf welche Weise sie die Zollreduzierungen umsetzen wollen. Nach einer Prüfung durch die beteiligten Mitgliedstaaten sollen die Entwürfe am 4. Dezember 2015 abschließend genehmigt werden. Das ITA wird erst Anwendung finden, wenn die genehmigten Entwürfe wenigstens ca. 90 Prozent des Welthandels mit IT-Produkten abbilden.  Zu den größten Importeuren von IT-Produkten, die unter das ITA-Abkommen fallen, zählen China (25,1 Prozent), die USA (14,3 Prozent) und die EU (12,1 Prozent).

Zollgrafik

Sie haben Fragen oder sind an näheren Informationen interessiert? Bitte rufen Sie Ihre Ansprechpartner an oder schicken Sie ihnen einfach eine E-Mail.

Jochen Schmidt
Tel.: +49 40 6378-1390
jochen.schmidt@de.pwc.com
Dr. Michael Tervooren
Tel.: +49 211 981-2660
michael.tervooren@de.pwc.com
Eva Rehberg
Tel.: +49 40 6378-1496
eva.rehberg@de.pwc.com

 

Fundstellen

  • WTO, Information Technology Agreement
  • WTO, WTO members reach landmark $1.3 trillion IT trade deal
  • WTO, Chinese Taipei, Thailand confirm acceptance of landmark IT deal
  • Declaration on the expansion of trade in Information Technology Products, WT/L/956 vom 28. Juli 2015