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Steuern & Recht

Herbstserie 2016: Steuer- und Rechtspraxis Kommunaler Unternehmen – Teil 8: Aktuelles zum Öffentlichen Personennahverkehr


Hat man die Vorgänge in Pforzheim und Hildesheim zunächst für Einzelfälle, wenn nicht gar für Betriebsunfälle in einem ansonsten funktionierenden System gehalten, haben die letzten Monate gezeigt, dass sich im deutschen Öffentlichen Personennahverkehr – kurz ÖPNV – derzeit Grundlegendes verändert.

Die in langen Jahren als örtlicher Leistungsersteller lieb gewonnenen Besitzstände aller Beteiligten und das seit vielen Jahren erprobte Zusammenspiel von kommunalen und privaten Verkehrsunternehmen  machen einer Landschaft Platz, die durch Verunsicherung auf allen Seiten und medialem Getöse gekennzeichnet ist. Kommunale Verkehrsunternehmen bangen zusammen mit ihren Anteilseignern um ihre Direktvergaben, private Verkehrsunternehmen um ihre seit Jahren erbrachten Verkehrsleistungen. Mittendrin agieren Genehmigungsbehörden und Gerichte als Schiedsrichter und Politiker sind mit Vorschlägen zu Gesetzesänderungen schnell bei der Hand.

Unsere heutige Newsletter-Ausgabe soll Ihnen einen kurzen Einblick in die rechtlichen Grundlagen der aktuellen Diskussion geben. Wir wünschen Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre.

Herbstserie 2016_Teil 8

Lesen Sie auch Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7, Teil 9Teil 10, Teil 11,  Teil 12, Teil 14, Teil 15, Teil 16 und Teil 17 unserer Herbstserie.