PwC

Steuern & Recht

Herbstserie 2016: Steuer- und Rechtspraxis Kommunaler Unternehmen – Teil 11: Kosten der Löschwasserbereitstellung: Aktuelles Wasserrecht in Nordrhein-Westfalen


Die Behandlung der Löschwasserkosten in Bezug auf das Trinkwasserversorgungsentgelt ist aus abgabenrechtlicher und kartellbehördlicher Sicht problematisch. Eine Berücksichtigung in den Entgelten wird von den Kartellbehörden aufgrund der abweichenden Aufgabenzuständigkeit – Wasserversorgung einerseits, Brandschutz ande-rerseits – für unzulässig erachtet, mit der Folge, dass die Entgelte um die anteiligen Kosten der Löschwasserversorgung vermindert werden sollen.

Dies hat in der Branche zur Verunsicherung im Hinblick auf die Behandlung der Löschwasserkosten geführt. Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit der Novellierung des Landeswassergesetz (LWG) und der neuen Vorschrift zur Umlage der Löschwasserkosten ein Novum geschaffen. Hierüber und über weitere ausgewählte gebühren- und organisationsrechtliche Neuregelungen möchten wir Sie in unserem aktuellen Newsletter informieren.

Herbstserie 2016_Teil 11

Lesen Sie auch Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7, Teil 8, Teil 9, Teil 10,  Teil 12, Teil 14, Teil 15, Teil 16 und Teil 17 unserer Herbstserie.