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Steuern & Recht

Herbstserie 2016: Steuer- und Rechtspraxis Kommunaler Unternehmen 2016 – Teil 12: Satzungsgestaltung und Steuerrecht


In der kommunalwirtschaftlichen Praxis ist man immer wieder mit Fragen der Satzungsgestaltung konfrontiert. Eine Auseinandersetzung mit dem Steuerrecht bei Gestaltung der jeweiligen Klauseln ist dabei unerlässlich, will man nicht Gefahr laufen, zu einem späteren Zeitpunkt – oder gar bereits ab Inkrafttreten der Satzung – steuerliche Nachteile zu erleiden.

Mit unserem aktuellen Newsletter wollen wir Ihnen grundlegende Überlegungen bei der Erstellung einer Satzung als Hilfestellung an die Hand geben und Sie für mögliche steuerliche Fallstricke sensibilisieren. Gegenstand des Textes sind dabei Satzungen als Gesellschaftsverträge, wie sie als körperschaftliche Verfassung für öffentlich-rechtliche Einrichtungen und privat-rechtliche Gesellschaften erforderlich sind. Nicht thematisiert werden der Erlass generell-abstrakter Rechtsnormen in öffentlichen Satzungen, welche die mit Satzungsautonomie ausgestatteten Kommunen oder juristische Personen des öffentlichen Rechts im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechts nach Art. 28 Abs. 2 GG erlassen können.

Wir wünschen Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre.

Herbstserie 2016_Teil 12

Lesen Sie auch Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7, Teil 8, Teil 9, Teil 10,  Teil 11Teil 14, Teil 15, Teil 16 und Teil 17 unserer Herbstserie.