Thematische Überprüfung der Governance kleinerer Banken durch die EZB

Die Europäische Zentralbank (EZB) betont bereits seit längerem, dass sie die interne Unternehmensführung (Governance) von Banken bei vielen Instituten als Schwachstelle ansieht, aus der sich Risiken für den Banken- und Finanzsektor ergeben können.

Die interne Governance in diesem Sinne umfasst unter anderem die Funktionsweise der Leitungsorgane und deren Überwachungskapazitäten. Die hieraus resultierenden Risiken zeigen sich sowohl in den Ergebnissen des aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozesses (SREP) aus dem Jahr 2021 als auch in den Aufsichtsprioritäten der EZB für 2022-2024. Strategisches Ziel der EZB ist, dass die beaufsichtigten Institute Mängel in der Funktionsweise und Zusammensetzung ihrer Leitungsorgane beseitigen.

Als wesentliche Aufsichtstätigkeiten hierzu plant die EZB für die direkt von ihr beaufsichtigten bedeutenden Institute (Significant Institutions, SI) unter anderem gezielte Überprüfungen von Banken sowie die Ausarbeitung und Einführung einer Richtlinie zur Diversität und eines risikobasierten Ansatzes für Beurteilungen der fachlichen Qualifikation und Zuverlässigkeit von Mitgliedern der Aufsichts- und Leitungsorgane.

Bei den unter indirekter EZB-Aufsicht stehenden weniger bedeutenden Institute (Less Significant Institutions, LSI) hat die EZB 2021 in Zusammenarbeit mit den nationalen Aufsichtsbehörden (NCA) eine thematische Überprüfung der internen Governance-Regelungen durchgeführt. Untersucht wurden dabei zum einen die Governance-Regelungen der LSI im Hinblick auf die Zusammensetzung und Funktionsweise ihres Aufsichtsorgans: Größe und Fachkompetenz des Aufsichtsorgans, seine formale Unabhängigkeit, die Ausschussstruktur, Berichtslinien sowie die internen Kontrollfunktionen. Zum anderen richtete sich der Fokus des EZB-Review auf die Aufsichtspraktiken der nationalen Aufsichtsbehörden zur Governance bei LSI mit den Schwerpunkten Standardsetzung, laufende Aufsicht und Vor-Ort-Prüfungen. Eine derartige Überprüfung der internen Organisationsstruktur kleinerer Banken wurde erstmals durchgeführt und umfasste unter anderem die Erhebung von Daten von mehr als 200 kleineren Banken in den 21 Ländern der Eurozone. Die jetzt veröffentlichten Ergebnisse dieses EZB-Review zeigen, dass in Bezug auf die interne Führung und Organisationsstruktur bei kleineren Instituten noch ein deutlicher Verbesserungsbedarf besteht.

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