BaFin veröffentlicht Merkblatt zu wohlverhaltensaufsichtlichen Aspekten bei kapitalbildenden Lebensversicherungsprodukten
Die BaFin hat am 8. Mai 2023 nach vorheriger Konsultation das "Merkblatt zu wohlverhaltensaufsichtlichen Aspekten bei kapitalbildenden Lebensversicherungsprodukten" veröffentlicht.
Im Fokus stehen die Anforderungen an Produkthersteller zur Prüfung eines angemessenen Nutzens von Kund:innen ihrer Produkte.
Zum Entwurf des Merkblatts hatten zuvor verschiedene Einrichtungen und Institutionen, u.a. der Bund der Versicherten (BdV) und die Deutsche Aktuarvereinigung (DAV) Stellung genommen. In der Veröffentlichung hat die BaFin einige Anmerkungen, wie insbesondere eine gesamthafte Betrachtung ohne ausschließlichen Fokus auf Kosten und Rendite der Produkte, aus der Konsultation berücksichtigt und in die Überarbeitung einfließen lassen.
Das Merkblatt stützt sich auf die wohlverhaltensaufsichtlichen Vorgaben der Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) zum Produktfreigabeverfahren sowie zur Vertriebsvergütung und Interessenkonflikten und zeigt auf, was Lebensversicherer aus Sicht der BaFin bei der Umsetzung der Vorgaben der IDD zu berücksichtigen haben. Im Fokus der BaFin steht dabei der Nutzen der Kund:innen von Lebensversicherungsprodukten mit Sparkomponente.
Es werden unter anderem Anforderungen an die Hersteller dieser Versicherungsprodukte beschrieben, die im Rahmen des Produktfreigabeverfahrens und bei der späteren Überprüfung der Produkte berücksichtigt werden müssen.
Dabei steht bei der Bewertung des angemessenen Nutzens von Kund:innen eine Kosten- und Rendite-Sicht im Mittelpunkt, die jedoch um eine Betrachtung der Produkteigenschaften sowie den vorgesehenen Zielmarkt ergänzt werden soll. Durch die im Merkblatt dargestellten Vorgaben zur Vertriebsvergütung sollen Fehlanreize im Vertrieb vermieden werden.
Die BaFin hat bereits angekündigt, im Rahmen ihres risikoorientierten Aufsichtsansatzes Unternehmen mit im Branchenvergleich sehr hohen Effektivkosten sowie Unternehmen, deren Aufwendungen für Vermittler auffällig hoch sind, näher zu prüfen.
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