BaFin Journal: Digitalisierungspaket der EU-Kommission

In ihrem Artikel spricht sich die BaFin eindeutig für das neue Digitalisierungspaket aus, da die digitale Transformation unausweichlich voranschreiten werde.

Am 15. Oktober 2020 wurde das BaFin Journal für den Monat Oktober veröffentlicht.

In einem der Artikel geht die BaFin unter anderem aus nationaler Sicht auf das Digitalisierungspaket der EU Kommission vom 24. September 2020 ein.

In ihrem Artikel spricht sich die BaFin eindeutig für das neue Digitalisierungspaket aus, da die digitale Transformation unausweichlich voranschreiten werde. Außerdem geht es neben der Chancenverwirklichung aus Sicht der Aufsicht auch darum, den entstehenden Risiken entgegenzuwirken, um den digitalen europäischen Finanzmarkt zu stärken.

Die BaFin hat außerdem noch eine nationale Sicht zu den folgenden Unterpunkten des Digitalisierungs-pakets beschrieben:

Strategie zur Digitalisierung

Das Ziel der EU-Kommission, bei der Implementierung einer Digitalisierungsstrategie, ist die Schaffung einer digitalen und global wettbewerbsfähigen Finanzmarktunion. Innovationen sollen vermehrt gefördert werden und der Zugang zu neuen Finanzierungskanälen soll verbessert werden. Insbesondere neuartige Technologielösungen, die meist von FinTechs stammen, sollen unterstützt werden. Die EU Kommission will dies unter anderem durch gleiche Bedingungen und Anforderungen an Finanzdienstleister wie auch Technologieunternehmen erreichen (gleiche Risiken; gleiche Regeln). Die BaFin begrüßt diesen Ansatz sehr, da nach Ihrer Ansicht die Technologien immer mehr zu einem integralen Bestandteil des Finanzmarktes werden, und sich somit auch an die gleichen regeln wie die anderen Finanzmarktteilnehmer halten sollten.

Strategie für den Massenzahlungsverkehr

Bei der Implementierung eines Massenzahlungsverkehr forciert die EU Kommission einen sicheren, schnellen und zuverlässigen Zahlungsverkehr für die Verbraucher.

Hierzu hat die BaFin keine nationale Meinung geäußert.

Regulierung von Krypto Assets

Die EU Kommission will eine europaweite und martkübergreifende Regulierung der Krypro Assets einführen, sodass kein nationaler oder branchenspezifischer Spielraum entsteht. Die BaFin begrüßt diesen Ansatz und betont, dass vor allem ein europaweiter Ansatz hier von Wichtigkeit ist, um die Beaufsichtigung digitaler Geschäftsmodelle zu vereinfachen. Die BaFin weißt in diesem Zuge auch darauf hin, dass Deutschland das Thema schon lange verfolgt (siehe z.B. „BaFinPerspektiven 2018“ in dem auf Krypro Assets eingegangen wurde). Da außerdem im Januar 2020 Kryptowerte im Kreditwesengesetz (KWG) definiert wurden, sind diese seitdem von der BaFin reguliert und werden beaufsichtigt.

Vermeidung von Cybervorfällen/ Überwachung kritischer Dienstleister

Unter diesem Punkt hat die EU Kommission die wohl weitreichendste Veränderung aufgeführt. Hier wurde ein Verordnungsentwurf zur operativen Resilienz (Digital Operational Resilience Act – DORA) erstellt. Durch diesen werden alle Unternehmen des Finanzsektors verpflichtet, Vorkehrungen zu treffen, um etwaigen Störungen oder Bedrohungen durch Cybervorfällen standzuhalten.

Die EU-Kommission hat hier betont, dass dies von enormer Wichtigkeit sei, da der europäische Finanzsektor sich in einer wachsenden Abhängigkeit von Software und digitalen Prozessen befindet. Ein Ausfall der Prozesse oder der Software stellt somit eine enorme Gefahr für die Stabilität des gesamten Finanzsektors dar.

Auch hier betont die BaFin ihre Vorreiterrolle und verweist auf ihre weitestgehend harmonisierten Anforderungen an IT Systeme hin (verankert in BAIT für Banken, VAIT für Versicherungen, KAIT für Kapitalverwaltungsgesellschaften). Eine wesentliche Ergänzung durch DORA sieht die BaFin in den strengeren Regeln für Cloudanbieter. Diese Neuerung sieht die BaFin als wichtigen Schritt und begrüßt somit den Verordnungsentwurf der EU Kommission.

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