EU und Singapur unterzeichnen digitales Handelsabkommen

Die Europäische Union und Singapur haben mit der Unterzeichnung eines wegweisenden Abkommens über den digitalen Handel (DTA) einen wichtigen Schritt in ihren bilateralen Handelsbeziehungen gemacht, so die Kommission in ihrer Presseverlautbarung. Dieses Abkommen sei ein wichtiger Meilenstein bei der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Singapur im digitalen Bereich.

Das Abkommen ermöglicht es, mit dem sich rasch entwickelnden Charakter der digitalen Wirtschaft Schritt zu halten und setzt einen hohen Standard für die Regeln für den digitalen Handel zwischen der EU und Singapur. 

Es wird den Verbraucherschutz verbessern, vertrauenswürdige grenzüberschreitende Datenströme erleichtern und Unternehmen, die sich am grenzüberschreitenden digitalen Handel beteiligen möchten, Rechtssicherheit bieten sowie ungerechtfertigte Hindernisse für den digitalen Handel beseitigen. Dazu gehört beispielsweise der Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten, Zölle auf elektronische Übermittlungen, elektronische Verträge, elektronische Authentifizierungs- und Vertrauensdienste, Online-Verbrauchervertrauen, unaufgeforderte Direktmarketing-Mitteilungen, offene Regierungsdaten und die regulatorische Zusammenarbeit im digitalen Handel.

Ausblick

Die EU und Singapur werden nun ihre jeweiligen Verfahren verfolgen, um auf die Ratifizierung des digitalen Handelsabkommens zwischen der EU und Singapur hinzuarbeiten. Auf Seiten der EU bedarf die förmliche Ratifizierung des Abkommens der Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Fundstelle

Europäische Kommission, Pressemitteilung vom 7. Mai 2025.