EU Kommission: Plan für einfachere, klarere und besser durchgesetzte EU-Vorschriften
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Die Europäische Kommission hat ihren Plan zur Modernisierung der EU-Gesetzgebung vorgelegt, um sicherzustellen, dass die Rechtsvorschriften klarer, einfacher und effizienter durchgesetzt werden, auf soliden Fakten beruhen und besser auf die Bedürfnisse der Bürger und Unternehmen abgestimmt sind.
In Zeiten tiefgreifender globaler Veränderungen ist ein effizienter und wirksamer Rechtsrahmen für die Wettbewerbsfähigkeit Europas von entscheidender Bedeutung. Einfachere, besser konzipierte und leichter umzusetzende Vorschriften werden daher dazu beitragen, das wirtschaftliche Potenzial zu erschließen und einen dynamischeren und stärker integrierten Binnenmarkt zu fördern.
Die Kommission hat fünf Handlungsfelder identifiziert:
Einfachheit durch Design: „Einfachheit durch Technikgestaltung“.
Stärkung des Rahmens für eine bessere Rechtsetzung: Vorbereitung neuer Initiativen.
Regulatorische Überprüfung bestehender Rechtsvorschriften: Übermäßig komplexe Bestimmungen in 12 prioritären Bereichen sollen angegangen werden.
Beseitigung unnötiger Komplexität und Hindernisse im Binnenmarkt, wenn sie strengere oder umfassendere Anforderungen als die im EU-Recht festgelegten anwenden.
Schnellere und robuste Durchsetzung des Binnenmarkt-Regelwerks in ausgewählten Politikbereichen.
Mehr hierzu in der Pressemitteilung der Kommission vom 28. April 2026.