Suchergebnisse für: `pruefungsvermerk` (67 gefunden)

1. 01. August 2024

   Beschleunigte Genehmigungsverfahren beim Immissionsschutz: N ...

   Nach monatelangem Ringen ist am 9. Juli 2024 das Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht in Kraft getreten.

   Kategorien: Digitalisierung, Erneuerbare Energien, R ...

   Schlagwörter: Digitalisierung, erneuerbare Energien, C ...
2. 06. Dezember 2023

   Konzessionen (Teil 16): OLG Stuttgart zur Einhaltung des Dis ...

   Das Urteil enthält wichtige Hinweise, welche Anforderungen an den Nachweis der Einhaltung des Neutralitätsgebots gestellt werden können.

   Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

   Schlagwörter: Wettbewerb, Energieversorgungsunternehme ...
3. 06. März 2025

   Neues zum EEG (Teil 4): Entfall der Ausstattungspflicht von ...

   Auf gesetzgeberischer Ebene startete das Jahr 2025 mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen (BT-Drs. 20/14235), sog. „Solarspitzen-Gesetz“.

   Kategorien: Erneuerbare Energien, Regulierung, Energ ...

   Schlagwörter: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Energ ...
4. 16. Dezember 2024

   Energiepreisbremsen: BMWK konkretisiert Kriterien zur Bestim ...

   Am 22. November 2024 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) neue Änderungen in den FAQ zu den Energiepreisbremsen veröffentlicht.

   Kategorien: Erneuerbare Energien

   Schlagwörter: Climate Change, Netzbetreiber, Stromvers ...
5. 23. April 2025

   Der Koalitionsvertrag und seine Maßnahmen für den Energieber ...

   Union und SPD haben sich am 9. April 2025 geeinigt und ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Auf ihrer Pressekonferenz stellten die Parteien 45 Tage nach der Bundestagswahl die wichtigsten Positionen des neuen Koalitionsvertrags vor. Im Folgenden geben wir einen Überblick über die relevanten Themen für die Energiewirtschaft.

   Kategorien: Erneuerbare Energien, Regulierung, Energ ...

   Schlagwörter: erneuerbare Energien, Erneuerbare-Energi ...
6. 09. Januar 2025

   Individuelle Monitoringauswertung im Regulierungsdatenpool

   Der Regulierungsdatenpool von PwC/WIBERA bietet Marktteilnehmern die Möglichkeit, ihre gesetzlich erhobenen Daten mit Branchenstandards zu vergleichen und wertvolle Einblicke zu gewinnen.

   Kategorien: Digitalisierung, Regulierung, Energierec ...

   Schlagwörter: Datenanalyse, Marktkennzahlen & Statisti ...
7. 22. September 2025

   Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III – Weichenstellun ...

   Mit dem neuen Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III-Richtlinie setzt die Bundesregierung einen ambitionierten Rahmen für die Treibhausgasminderungsquote im Verkehrssektor bis 2040.

   Kategorien: Erneuerbare Energien

   Schlagwörter: erneuerbare Energien, Energieversorgungs ...
8. 23. November 2023

   Aktuelles BGH-Urteil bestätigt einseitige Änderung von Preis ...

   Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 27. September 2023 – VIII ZR 249/22 eine wichtige Entscheidung zur Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Wärmelieferungsverträgen getroffen.

   Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

   Schlagwörter: Energieversorgungsunternehmen, Fernwärme ...
9. 24. September 2025

   Neues zum EEG (Teil 7): Festlegungsentwürfe der BNetzA zur M ...

   Bereits am 31. Juli 2025 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) das Festlegungsverfahren eröffnet. Mit den Festlegungsentwürfe soll die gleichzeitige Nutzung von Stromspeichern für die Optimierung des Eigenverbrauchs und die Teilnahme am Strommarkt ermöglicht werden.

   Kategorien: Erneuerbare Energien, Regulierung, Energ ...

   Schlagwörter: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Bunde ...
10. 04. Dezember 2023

    Konzessionen (Teil 15): Weitere oberlandesgerichtliche Recht ...

    In diesem Blogbeitrag informieren wir Sie über sechs Gerichtsentscheidungen, die sich mit verschiedenen Aspekten der Vergabe von Konzessionsverträgen für die Energie- und Wasserversorgung befassen.

    Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

    Schlagwörter: Transparenz, Wettbewerb, Energieversorgu ...
11. 18. Oktober 2024

    Konzessionen (Teil 19): Oberlandesgerichtliche Rechtsprechun ...

    In diesem Blogbeitrag stellen wir Ihnen drei aktuelle Urteile vor, die sich mit den Besonderheiten bei Wasserkonzessionsverfahren, der Zulässigkeit des Kriteriums "Höhe der Netzentgelte" und der Transparenz und Akteneinsicht bei Konzessionsvergaben befassen.

    Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

    Schlagwörter: Energieversorgungsunternehmen, Netzentge ...
12. 18. Juli 2025

    Baukostenzuschüsse für Batteriespeicher nach Leistungspreism ...

    Die Richter des Bundesgerichtshofs (BGH) halten eine Gleichbehandlung der Batteriespeicher mit anderen Letztverbrauchern nach Sinn und Zweck des Baukostenzuschusses für gerechtfertigt.

    Kategorien: Erneuerbare Energien, Regulierung, Energ ...

    Schlagwörter: Netzbetreiber, Energiewirtschaftsgesetz ...
13. 02. Juli 2025

    Neues zum EEG (Teil 6): Das Biomasse-Paket – besteht weitere ...

    Am 21. Februar 2025 wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hinsichtlich der Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung geändert (sog. „Biomassepaket“). In der Branche werden bereits weitere Anpassungen gefordert.

    Kategorien: Erneuerbare Energien, Regulierung, Energ ...

    Schlagwörter: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Bioga ...
14. 29. Januar 2024

    Bewertung des Service Offerings von Fahrplan- und Nominierun ...

    Über zwei Jahrzehnte sind vergangen, seit die Europäische Union den Energiemarkt liberalisiert hat und damit eine neue Ära eingeläutet wurde, die von erhöhtem Wettbewerb und sich verändernden politischen Landschaften geprägt ist.

    Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

    Schlagwörter: erneuerbare Energien, Energieversorgungs ...
15. 03. April 2024

    Marktuntersuchung gespaltene Grund-/Ersatzversorgungspreise ...

    Die Landeskartellbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen („LKartB NRW“) hat den Ergebnisbericht zu ihrer Marktuntersuchung bezüglich der Spaltung der Preise in der Grund- und Ersatzversorgung zu Beginn der Energiekrise veröffentlicht.

    Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

    Schlagwörter: Stromversorgungsunternehmen, Energiewirt ...
16. 10. Januar 2024

    Konzessionen (Teil 17): BGH in Sachen „Fernwärme Stuttgart“ ...

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 5. Dezember 2023 über einen Rechtsstreit zwischen der Stadt Stuttgart und der EnBW Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) entschieden, der die Fernwärmeversorgung in der Landeshauptstadt betrifft.

    Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

    Schlagwörter: Wettbewerb, Energieversorgungsunternehme ...
17. 13. März 2024

    Update zum EU-Emissionshandel

    Die zweite Zuteilungsperiode im Europäischen Emissionshandelssystem beginnt im Jahr 2026. Im Hinblick auf das in diesem Jahr startende Zuteilungsverfahren sind neben der Antragsfrist auch einige Neuerungen zu beachten.

    Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

    Schlagwörter: Energieeffizienz, Emissionshandel
18. 13. Juni 2024

    EU-Ministerrat verabschiedet Strommarktreform

    Der EU-Ministerrat hat am 21. Mai 2024 die bereits im März 2023 vorgelegten Vorschläge der EU-Kommission zur Strommarktgestaltungsverordnung formell angenommen.

    Kategorien: Erneuerbare Energien, Regulierung, Energ ...

    Schlagwörter: erneuerbare Energien, Strompreis, Energi ...
19. 12. Februar 2024

    Elektrisierendes Urteil: Zwischenhändler als Anspruchsberech ...

    Als regelzonenverantwortliche Übertragungsnetzbetreiberin ist die Beklagte gemäß § 20 StromPBG verpflichtet, dem Elektrizitätsversorgungsunternehmen, das die Entlastungen nach § 4 Abs. 1 StromPBG gewähren muss, diese zu erstatten.

    Kategorien: Regulierung, Energierecht, Energiesteuer ...

    Schlagwörter: Energieversorgungsunternehmen, Stromvers ...
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