Schlagwörter: Zoll (6 gefunden)

  1. 19. Februar 2025

    Zölle USA/EU: Kommission veröffentlicht Fragen-Antworten-Kat ...

    Die Europäische Kommission betrachtet die von Präsident Trump vorgeschlagene „gegenseitige“ Handelspolitik als einen Schritt in die falsche Richtung. Die EU setzt sich weiterhin für ein offenes und berechenbares globales Handelssystem ein, von dem alle Partner profitieren. Vor diesem Hintergrund hat die EU-Kommission einen Fragen-Antworten-Katalog zur gegenseitigen Zollpolitik der USA veröffentlicht.

    Kategorien: EU-Recht
    Schlagwörter: HGB (Handelsrecht), EU-Recht, Zoll
  2. 21. November 2024

    EuGH: Vermeidung des Zolls durch Verlegung der Produktion un ...

    Im vorliegenden Rechtsmittelverfahren hatte der EuGH zu klären, ob die Kommission die Anerkennung einer Verlegung der Produktion allein deshalb ablehnen darf, weil diese Verlegung das Ziel verfolgt, Zöllen zu entgehen, die im Zusammenhang mit einem zwischenstaatlichen Handelsstreit verhängt werden. Das Vorbringen der Kläger, die Verlegung des Ursprungs der Waren (hier: Harley Davidson Motorräder) anzuerkennen, wurde vom Gericht der Europäischen Union (EuG) abgewiesen. Der EuGH als letztinstanzliches Gericht wies die Klage ebenfalls zurück.

    Kategorien: EU-Recht
    Schlagwörter: EU-Recht, Zoll

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Björn Viebrock

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